Fraktionserklärung der FDP zur Corona Krise

Unsere Fraktionserklärung verstehen wir als allgemeines Eintreten zu der nachfolgenden Beratung und Beschlussfassung der regierungsrätlichen Notverordnungen.

  • Mit enorm viel Verantwortungsbewusstsein und Engagement geben in der aktuellen Corona Pandemie viele Solothurnerinnen und Solothurner allen Schwierigkeiten zum Trotz ihr Bestes: Zum Beispiel alle Eltern, die ihre Kinder beim Heimunterricht unterstützen. Die Schulen und Kindertagesstätten, die sich sehr rasch auf die neue Situation eingestellt haben. Die Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit viel Einsatz und Erfindungsgeist alles dafür tun, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Alle Arbeitnehmende, die in der Firma und von daheim ihren Job unter erschwerten Bedingungen machen und diejenigen, die in Spitälern und Heimen, bei der öffentlichen Hand, in der Produktion, im Handel, in den Verkaufsgeschäften sowie in den öffentlichen und privaten Dienstleistungsbetrieben die Grundversorgung aufrechterhalten. Oder alle älteren und jungen Menschen, die daheimbleiben, Rücksicht nehmen, andern beistehen und so helfen, die zu schützen, die jetzt unseres besonderen Schutzes bedürfen. Ihnen allen danken wir herzlich für ihr Verständnis, ihre Rücksichtnahme, ihr Unternehmertum und ihre gelebte Selbstverantwortung.
     
  • Eine ganz grosses Dankeschön geht aber auch an die Behörden und Funktionäre auf allen Stufen: Vom Regierungsrat, der Corona-Sonderstab, dem AWA und dem ASO, die zusammen mit den Wirtschaftsverbänden und den Sozialpartnern bei der Bewältigung der Krise eng zusammengearbeitet haben, über die Schulen, Kindertagesstätten und Gemeinden: sehr viel Gutes wurde innert kürzester Zeit aufgesetzt, pragmatisch nach Lösungen gesucht und unbürokratisch geholfen. Dass man es in einer so anspruchsvollen, für uns alle ganz neuen Lage nie allen Recht machen kann, das versteht sich von selbst. Seitens FDP finden wir aber, Regierungsrat, Verwaltung und Gemeinden haben unter dem Strich einen hervorragenden Job gemacht. Auch ihnen allen danken wir dafür herzlich.
     
  • Die Corona-Krise ist eine enorme Herausforderung, die wir alle zum ersten Mal erleben. Es ist für uns Freisinnige klar, dass es im Sinne von Nothilfe da zu helfen und unterstützen gilt, wo Not herrscht. Es geht dabei kurzfristig vor allem darum, Konkurse von Firmen und hohe Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Auf der anderen Seite ist es aber auch so, dass wir den längerfristigen Verlauf dieser Krise und die daraus resultierenden Schäden noch nicht kennen. Das heisst, wir müssen, wenn wir über Massnahmen rund um Corona sprechen, gleichzeitig mit Entschlossenheit und Umsicht agieren.
  • Wir lassen uns dabei von folgenden Grundsätzen leiten:
     
    • Die Hilfe in Form von kurzfristiger, finanzieller Unterstützung und Massnahmen von Kanton und Gemeinden sind stets subsidiär zum Bund. Sie greifen da, wo Einzelne oder private Dritte nicht mehr handeln können oder seitens Bund keine Hilfestellung vorhanden ist.
       
    • In der jetzigen Phase wollen wir uns auf notwendige-Überbrückungshilfe beschränken. Ein Konjunkturprogramm ist eben nicht Not-wendig. In der Regel verfehlen solche Programme sowieso ihre Wirkung, bringen nicht viel und reissen noch ein grösseres Loch in die Staatskasse.
       
    • Der ganzen Krise und ihrer Herausforderung zum Trotz wollen wir das Ganze im Auge behalten, Zielkonflikte mit anderen Anliegen wie etwa gesunden Staatsfinanzen Rechnung tragen und die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und Rechtsstaatlichkeit hochhalten.

Es wird auch eine Zeit nach der Corona Krise geben. Obwohl es bis dahin wahrscheinlich noch länger dauern wird, als uns lieb ist. Und obwohl wir heute noch nicht abschätzen können, welche Auswirkungen die Krise hat, müssen wir uns schon heute Gedanken über die Welt von morgen machen. Vieles wird gleich sein wie vor der Krise. Einiges wird nie mehr so sein wie vorher.

Wir Freisinnige danken allen welche sich in welcher Form auch immer in den vergangenen Wochen und auch noch in Zukunft mit Eigeninitiative, grossem Engagement und Selbstverantwortung für ein möglichst gutes Zusammenleben einsetzte.

Obschon wir im Moment auf Distanz leben müssen, ist durch all dieses Handeln die Gesellschaft als Ganzes zusammengerückt.